Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "goRecht" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 24.05.2018 - 25 W (pat) 6/18

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel; BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH GRUR 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006;… EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).

• BPatG, 19.02.2018 - 25 W (pat) 517/16

  Voraussetzungen einer Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung SecureGo für …

  Auszug aus BPatG, 24.05.2018 - 25 W (pat) 6/18

  Sie regt lediglich zum Nachdenken an und kann allenfalls Anklänge und Assoziationen auslösen bzw. kann nur bei einer analytischen Betrachtungsweise dienstleistungsbeschreibend interpretiert werden (vgl. hierzu auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 517/16 - SecureGo; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 24.05.2018 - 25 W (pat) 6/18

  Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (…vgl. BGH GRUR 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Postkantoor).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 24.05.2018 - 25 W (pat) 6/18

  Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 30, 31 - Henkel;… BGH GRUR 2006, 850 Rn. 17 - FUSSBALL WM 2006).

• BPatG, 26.11.2020 - 30 W (pat) 26/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Jurabot" - Unterscheidungskraft - …

  Er macht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (u. a. BPatG, Beschluss vom 24. Mai 2018, 25 W (pat) 6/18 - goRecht ; BPatG, Beschluss vom 1. März 2018, 30 W (pat) 46/17 - JurFirm) geltend, dass das Anmeldezeichen über die notwendige Unterscheidungskraft verfüge.

  Bereits aus diesem Grunde können die vom Anmelder in Bezug genommenen Entscheidungen des Bundespatentgerichts "JurFirm" (BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 46/17) und "goRecht" (BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 6/18), die im Übrigen völlig andere Wortkombinationen betreffen, nicht unbesehen auf den vorliegenden Fall übertragen werden.

• BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 514/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "goFit" - fehlende Unterscheidungskraft - …

  Es ist den angesprochenen Verkehrskreisen auch aus den Komposita "No-Go", "Stop-and-Go" oder "to go" im Sinne "für unterwegs/zum Mitnehmen" bekannt, die Aufnahme in den Duden gefunden haben (s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; BPatG 25 W (pat) 6/18 - goRecht, 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go; BPatG 29 W (pat) 89/97 - go first).